Fortschritte bei US Export Control Reform vereinfachen Export deutlich
Die American Chamber of Commerce in Germany e.V. (AmCham Germany) begrüßt die Fortschritte in der von Präsident Barack Obama 2013 initiierten US-amerikanischen Exportkontrollreform und vertraut darauf, dass die neue US-Regierung diesen Kurs fortsetzt. Die Reform verkürzt Genehmigungsverfahren, schafft Kontinuität in der Ausfuhr und erleichtert das Geschäft kleiner und mittlerer Unternehmen und erhält damit Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks.
"Die stringente Re-Klassifizierung der United States Munitions List vereinfacht die Ausfuhr der betroffenen Güter und senkt gleichzeitig die Bearbeitungszeit der benötigten Ausfuhrgenehmigungen", urteilt James E. Monroe, Vorsitzender des Transatlantic Aerospace and Defense Committee. "Insbesondere die Präzisierung, welche Komponenten unter die USML-Restriktionen fallen, schafft bei der Industrie Planungssicherheit, beschleunigt Genehmigungsverfahren und setzt Ressourcen in den Behörden frei, um kritische Exporte stärker zu kontrollieren. Es ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung."
Als deutliche Verbesserung sieht AmCham Germany insbesondere die deutlich gesunkene Bearbeitungszeit der Ausfuhrgenehmigungen: So lag die Bearbeitungszeit zwischen 2010 und 2013 bei durchschnittlich 29 Tagen - bei im Schnitt 308 beantragten Lizenzen jährlich. In den Jahren 2014 und 2015 hingegen sank die Bearbeitungszeit auf 20 Tage bei Verdreifachung der Lizenzanträge.
Die Zunahme der unter der Exportkontrollreform abgewickelten Anträge - in Volumen und Quantität - zeugt von einer positiven Auswirkung vor allem auf das tägliche, kleinvolumige Geschäft von Zulieferbetrieben und KMUs.
Dennoch müsse hinsichtlich der anhaltenden Restriktionen in den Prozessverfahren der Dialog zwischen den unterschiedlichen Abteilungen in der Regierung und der Industrie besser koordiniert werden, um überflüssige Barrieren weiter abzubauen.
AmCham Germany erwartet eine Fortsetzung dieser positiven Entwicklung, die signifikante Erleichterungen im Alltagsgeschäft der transatlantischen Rüstungskooperation erreicht. Die vereinfachte Möglichkeit des Exports wird Wachstum in der transatlantischen Verteidigungsindustrie zementieren, für weiteres Wachstum in den Branchen sorgen und langfristig Arbeitsplätze und Kooperation sichern. Bemühungen im Austausch von Rüstungsgütern und Technologien zwischen Partnerländern und Aliierten sollten weiter forgesetzt werden um bessere Verfahrensmöglichkeiten zu erzielen.
Obwohl sich die deutschen Exportregelungen im Bezug auf die restriktive Länderauswahl von dem aufwendigen amerikanischen Prozess der Lizenzvergabe unterscheiden, bewertet das Transatlantic Aerospace and Defense Committee der Amcham Germany generell die fortlaufende Reform der US-Exportbestimmungen sehr positiv, da sich die Regeln in Bezug auf die zu kontrollierenden Waren und Technologien ebenfalls an den Eckpfeilern der international abgestimmten Exportkontrollregime orientieren.
