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Nachhaltige EU-Chemikalienpolitik - Parlamentarischer Roundtable zur REACH-Verordnung


REACH - als neues geplantes System der EU, um Chemikalien registrieren, bewerten und zulassen zu können - ist zu kompliziert und zu teuer, es muss einfacher werden. Mit dem neuen Chemikalienrecht dürfen betroffene Unternehmen nicht über alle Maßen belastet werden. REACH gefährdet den Wettbewerbstandort Deutschland und Europa!

Das ist das Ergebnis eines Parlamentarischen Roundtables zu dem gemeinsam die American Chamber of Commerce in Germany, die American Chamber of Commerce to the European Union, die Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt, Frau Petra Wernicke, und der Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, Staatssekretär Dr. Michael Schneider, in die Landesvertretung am 19. April 2005 eingeladen hatten.

Das Europäische Parlament wird sich in den nächsten Monaten intensiv mit der geplanten REACH-Verordnung beschäftigen, mit der die zukünftige Europäische Chemikalienpolitik neu geordnet wird.

An der fachbezogenen Diskussion beteiligten sich neben den Einladenden Vertreter der Amerikanischen Botschaft, Abgeordnete aller Fraktionen des Deutschen Bundestages und Vertreter nationaler und internationaler Wirtschaftszweige.

REACH (Registration, Evaluation, Authorisation von Chemikalien) war und ist Anlass zahlreicher Initiativen aus Industrie und Gewerbe sowie aller Fraktionen im Deutschen Bundestag und des Bundesrates. Die Ziele der neuen Chemikalienpolitik der EU werden wegen ihrer positiven Auswirkungen auf den Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutz begrüßt. Jedoch wird von der EU eine gezielte Prüfung der Auswirkungen auf die einzelnen Wirtschaftsbereiche, sowie auf die Verwaltungs- und Überwachungsbehörden gefordert.

Die vorliegenden Regelungen sind so komplex, so dass Unternehmen mit der Umsetzung einfach überfordert wären. Das gilt ganz besonders für den personellen und finanziellen Aufwand. Aber auch der Wettbewerb der chemischen Industrie mit ihrer weltweit innovativen Forschung und Entwicklung ist generell gefährdet, wenn z. B. Forschungsergebnisse oder alle Stoffdaten weltweit ausgebreitet werden müssen. Zurzeit ist das Europaparlament am Zuge.

Im Vorfeld dieser parlamentarischen Beratung sind bereits viele Studien analysiert worden. Auch der VCI hat umfangreiche Vorschläge für ein besseres REACH vorgelegt. Dies alles gilt es bei der Beratung in Brüssel zu berücksichtigen. Erst nach der Sommerpause im September wird das EU-Parlament über REACH entscheiden. Die Vorschläge, wie REACH gestaltet werden muss, damit so effektiv, kostengünstig und wettbewerbsneutral wie möglich die Ziele der EU auf dem Feld der Gesundheits- und Umweltpolitik erreicht werden können, liegen auf dem Tisch. Das hat die Veranstaltung gezeigt.

Mehr Information zum Thema finden Sie auf der "Sustainability Committee" Seite.

Weitere Links:

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AmCham EU

 

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