Committee News

Media Library Press Committees Telecommunications, Internet & Media

AmCham Germany wertet TKG-Novelle als großen Forschritt für Deutschland


Mit dem geänderten Telekommunikationsgesetz (TKG), das auf Empfehlung des Vermittlungsausschusses gebilligt wurde, hat Deutschland einen entscheidenden Schritt für Innovationen und Aufschwung auf dem deutschen Markt für Telekommunikation, Internet und Medien getan.

Der Präsident der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland (AmCham Germany), Fred B. Irwin, lobt die überparteiliche Zusammenarbeit und Sorgfältigkeit, die das Zustandekommen des neuen Gesetzes ermöglicht hat. Positiv sei vor allem die neu gewonnene Rechts- und Planungssicherheit für Unternehmen, die amerikanische Investoren ermuntern wird, neue Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen.

„Seit zwei Jahren befinden wir uns in ständigen Konsultationen mit Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat über dieses Gesetz. Dieses Ergebnis kann nur als eine ‚Win-Win-Situation’ für alle Parteien bewertet werden. Dies ist ein weiteres Zeichen, dass die politischen Entscheidungsträger auf beiden Seiten die Notwendigkeit umfassender Reformen erkannt haben, und den Mut haben, schwierige Reformen durchzusetzen“ sagte Präsident Irwin.

Insbesondere die Arbeit des Vermittlungsausschusses zeichnete sich durch einen hohen Grad von Kompetenz und Überparteilichkeit aus.

AmCham Germany sieht in dem verabschiedeten Gesetz einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den Interessen aller Marktteilnehmer und Verbraucher. In der Zukunft wird es nun Wettbewerbern möglich sein, einen entbündelten Breitbandzugang (Bit-Stream-Zugang) von der Deutschen Telekom zu erhalten. Darüber hinaus werden künftig Wettbewerber Missbrauchverfahren bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post in Gang setzen können, wenn sie ein missbräuchliches Verhalten eines Anbieters vermuten.

Back