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AmCham Germany läßt Chancen und Risiken des Emissionshandels diskutieren


Die Amerikanische Handelskammer in Deutschland (AmCham Germany) veranstaltet heute eine Diskussionsveranstaltung zum Nationalen Allokationsplan (NAP) und zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin. Teilnehmer sind Vertreter von Unternehmen, die am Emissionshandel beteiligt sind, und Vertreter aus der Politik.

In der Debatte über die Einführung eines Emissionshandelsystems in Deutschland unterstützt AmCham Germany alle Bemühungen, den rechtlichen Rahmen möglichst wirtschaftsverträglich zu gestalten. Amerikanische Unternehmen räumen dem Umweltschutz höchste Priorität ein. Jedoch brauchen Investoren Planungssicherheit und Zuversicht auf weitere Flexibilisierungen der Rahmenbedingungen, damit sich die Konjunktur in Deutschland erholt.

Der nationale Allokationsplan (NAP) und das Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG) sind logische Folgen des innerhalb der EU vereinbarten „burden sharing“ als Basis für den Abschluss des Kyoto-Protokolls.

Die Einführung des europäischen Emmisionsrechthandels bietet mittelfristig eine Chance, in der Umweltpolitik ordnungsrechtliche Instrumente durch marktwirtschaftliche Kräfte zu ersetzen, um Umweltziele künftig kostengünstiger als bisher zu erreichen. Die bürokratische, in sich widersprüchliche und aus der Sicht von AmCham Germany ungerechte und europa- und verfassungsrechtlich bedenkliche Umsetzung der europäischen Emissionsrechtehandelsrichtlinie führt jedoch zum Akzeptanzverlust dieses Instrumentes und birgt die Gefahr des Scheiterns und des weiteren Verlusts von Arbeitsplätzen am Standort Deutschland.

Der Emissionshandel darf keine Wettbewerbsverzerrungen und Deindustrialisierungstendenzen in Deutschland mit sich bringen. Sowohl NAP als auch TEHG dürfen nicht zur Benachteiligung von Branchen und Regionen in Deutschland führen.

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